Liebe Leserinnen und Leser,
als Junge Liberale Rhein-Neckar haben wir uns auf dem Landeskongress mit einem
Thema beschäftigt, das auf den ersten Blick unspektakulär erscheint, jedoch eine
erhebliche Relevanz für die Verkehrssicherheit besitzt. Im Mittelpunkt steht das
Zusatzzeichen 1049-11, ein Verkehrszeichen, das aus unserer Sicht zu Irritationen
führt und dringend einer Neugestaltung bedarf.
Das Schild zeigt das Piktogramm eines Traktors und den Zusatz „dürfen überholt
werden“. Auf den ersten Blick scheint die Botschaft klar: Traktoren dürfen überholt
werden. Dies ist jedoch eine Fehlinterpretation. Tatsächlich erlaubt das Schild nur
das Überholen von Fahrzeugen, die nicht schneller als 25 km/h fahren. Doch die
Realität sieht anders aus: Moderne Traktoren erreichen Geschwindigkeiten von 40
bis 50 km/h.
Obwohl unser Antrag, dieses Schild zu überarbeiten, auf dem Landeskongress im
Alex-Müller-Verfahren nicht zur Diskussion gestellt wurde, bleibt der erweiterte
Landesvorstand an der Sache dran und wird in naher Zukunft darüber beraten und
entscheiden. (Zum jetzigen Zeitpunkt liegt der Antrag dem Bundesvorstand zur
Beratung vor)
Wir sind nach wie vor von der Notwendigkeit dieses Antrages überzeugt und
möchten daher an dieser Stelle unsere Forderungen transparent machen und
erläutern.
Die Argumentation ist einfach: Das Schild ist irreführend. Es suggeriert, dass ein
Traktor überholt werden darf, was rechtlich nicht zulässig ist. Dies kann zu
gefährlichen Fahrmanövern im Straßenverkehr führen.
Wir unterstützen die „One in, one out“-Regel des Bundestags, die besagt, dass nicht
für jede abgeschaffte Regel eine neue eingeführt werden muss. Daher plädieren wir
für die Abschaffung des irreführenden Schildes, ohne einen unmittelbaren Ersatz
vorzuschlagen.
Unser Anliegen ist es, für klare und eindeutige Regeln im Straßenverkehr zu sorgen.
Nur so kann die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer gewährleistet werden. Wir sind
für sinnvolle Regeln und werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass unser Antrag
Gehör findet.
Wir danken Ihnen für Ihr Interesse und hoffen auf Ihre Unterstützung in dieser
wichtigen Angelegenheit.
Mit liberalen Grüßen
Alex Herrmann
Ihre Jungen Liberalen Rhein-Neckar